Bauwesen
Bekanntmachung zur frühzeitigen Unterrichtung der Öffentlichkeit zum Bebauungsplan „Freiflächensolaranlage Schönnewitz“
Im Rahmen des Aufstellungsverfahrens zum Bebauungsplan „Freiflächensolaranlage Schönnewitz“ wird die Öffentlichkeit (Bürger) gemäß § 3 Abs.3 BauGB frühzeitig beteiligt. Der räumliche Geltungsbereich ist im abgebildeten Lageplan dargestellt.
In der Gemeindeverwaltung der Gemeinde Liebschützberg, OT Borna, Straße der Jugend 5,
04758 Liebschützberg wird der Öffentlichkeit in der Zeit von 06.06.2022 bis 05.07.2022 während der allgemeinen Öffnungszeiten Gelegenheit gegeben, sich über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planungen sich wesentlich unterscheidende Lösungen, die für die Neugestaltung oder Entwicklung des Gebiets in Betracht kommen und die voraussichtlichen Auswirkungen der Planungen zu unterrichten.
Die allgemeinen Öffnungszeiten sind hierzu:
Montag: 9.00 – 12.00 und 13.00 – 15.00 Uhr
Dienstag: 9.00 – 12.00 und 13.00 – 18.00 Uhr
Mittwoch: geschlossen
Donnerstag: 9.00 – 12.00 Uhr und 13.00 – 16.00 Uhr
Freitag: 9.00 – 12.00 Uhr
Im Rahmen der noch durchzuführenden öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB können Stellungnahmen innerhalb der vorgeschriebenen Fristen abgegeben werden. Hierzu erfolgt jeweils noch eine gesonderte ortsübliche öffentliche Bekanntmachung.
Öffentliche Bekanntmachungen im Internet:
https://buergerbeteiligung.sachsen.de/portal/bplan/beteiligung/aktuelle-themen
Liebschützberg, den 01.06.2022
Schmidt
Bürgermeister
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Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung des Entwurfes des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Erweiterung Biogasanlage Zaußwitz“
Der Gemeinderat der Gemeinde Liebschützberg billigt in seiner öffentlichen Sitzung am 19.05.2022 den Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes nach § 12 Baugesetzbuch (BauGB) „Erweiterung Biogasanlage Zaußwitz“ der Gemeinde Liebschützberg bestehend aus der Planzeichnung, dem Vorhabenplan sowie der Begründung einschließlich des Umweltberichts mit Grünordnungsplan in den jeweiligen Fassungen vom 29.04.2022 mit den Anlagen (Geräuschimmissionsprognose, Geruchsimmissionsprognose, Entwässerungsplanung, Entwurfsplanung zur Rückhaltung gem. AwS) .
Die Entwürfe nach Ziff. 1 sind nach § 3 Abs. 2 BauGB für die Dauer mindestens eines Monats öffentlich auszulegen und die beteiligten Träger öffentlicher Belange von der Auslegung zu benachrichtigen. Gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sind die Beschlüsse sowie Ort und Dauer der öffentlichen Auslegung sowie die Angaben zu den Arten verfügbarer umweltbezogener Informationen mindestens 1 Woche vorher ortsüblich bekannt zu machen. Dabei ist darauf hinzuweisen, dass Stellungnahmen während der Auslegungsfrist vorgebracht werden können und dass nicht fristgemäß abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über den vorhabenbezogenen B-Plan „Erweiterung Biogasanlage am Standort Zaußwitz“ im OT Zaußwitz der Gemeinde Liebschützberg unberücksichtigt bleiben können.
Gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sind die Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, deren Aufgabenbereich durch die Planung berührt werden kann, einzuholen.
Zum Zwecke der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB werden folgende Unterlagen ausgelegt:
- Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Erweiterung Biogasanlage Zaußwitz“ bestehend aus Planzeichnung, textlichen Festsetzungen, Begründung und Umweltbericht als Anlage zur Begründung; Entwurf, Fassung vom 29.04.2022
- Geräuschimmissionsprognose
- Ermittlung der Geräuschemission
- Geruchsimmissionsprognose
- Erläuterungsbericht Entwässerungsplan
- Auslaufmenge Umwallung
- Umwallung
Stellungnahmen von Behörden, Träger öffentlicher Belange:
- Stellungnahme des Landratsamtes Nordsachsen zu Auswirkungen auf den Boden, Forderungen zum Schallimmissionsschutz und zur Luftreinhaltung, Verankerung der Kompensationsmaßnahmen, Grundwasserschutz durch Umwallung, Nachweis der Regenwasserversickerung und der der gesicherten Löschwasserversorgung
- Stellungnahme der Landesdirektion => Hinweise auf Ermittlung und Bewertung zu Geruchs- und Geräuschimmissionen
- Stellungnahme des Landesamtes für Archäologie Sachsen => Hinweis auf Lage im archäologischen Relevanzbereich
- Stellungnahme des Landesamtes für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie => Bedenken aus Sicht der Anlagensicherheit/Störfallvorsorge, Hinweise auf standortkonkrete Baugrunduntersuchungen
- Stellungnahme des Wasserverbandes Untere Döllnitz => dingliche Sicherung der vorh. Trinkwasserleitung
- Stellungnahme des Sachsen Netze HS. HD GmbH Dresden => Schutzstreifen zur Hochspannungsleitung beachten
Die öffentliche Auslegung erfolgt in der Zeit
vom 08.06.2022 bis einschließlich 08.07.2022
in der Gemeinde Liebschützberg, Straße der Jugend 5, 04758 Liebschützberg, OT Borna, Zimmer 7. Eine Einsichtnahme in die Planunterlagen ist für jedermann während der Dienststunden möglich.
Montag 9:00 Uhr – 12:00 Uhr und 13.00 Uhr – 15.00 Uhr
Dienstag 9:00 Uhr – 12:00 Uhr und 13:00 Uhr – 18:00 Uhr
Mittwoch geschlossen
Donnerstag 9:00 Uhr – 12:00 Uhr und 13:00 Uhr – 16:00 Uhr
Freitag 9:00 Uhr – 12:00 Uhr
Während der oben genannten Frist kann sich die Öffentlichkeit zum Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes äußern und Stellungnahmen schriftlich oder während der genannten Zeiten mündlich zur Niederschrift abgeben.
Ebenso wird der Inhalt der ortsüblichen Bekanntmachung und die auszulegenden Unterlagen zusätzlich in das Internet (www.liebschuetzberg.de) eingestellt und über das zentrale Beteiligungsportal des Landes Sachsen (www.buergerbeteiligung.sachsen.de) zugänglich gemacht. Da das Ergebnis der Behandlung der Stellungnahmen mitgeteilt wird, ist die Angabe der Anschrift des Verfassers zweckmäßig.
Es wird darauf hingewiesen, dass nicht während der Beteiligungsfrist abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung unberücksichtigt bleiben können.
Übersichtsplan
Gemeinde Liebschützberg, den 01.06.2022
David Schmidt
Bürgermeister
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Gemeinde Liebschützberg
Landkreis Nordsachsen
Öffentliche Bekanntmachung
Vollzug des Baugesetzbuches;
Aufstellung des Bebauungsplanes „Sondergebiet Windenergie Käferberg“
Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses gemäß § 2 Abs. 1 S. 2 BauGB
Der Gemeinderat der Gemeinde Liebschützberg hat am 16.03.2021 beschlossen, für die Grundstücke der Flur-Nrn. 112/a, 112/b, 123/b, 158/a, 412/1, 430/2, 430/4, 430/6, 430/7, 430/10, 430/11, 430/13 sowie Teilflächen der Grundstücke Flur-Nrn. 76, 89, 93, 98, 98a, 100, 111, 112, 117, 118, 122, 123/a, 142, 144, 145, 146, 148, 149, 150, 151, 153, 154, 156, 157, 159, 160, 181, 185, 186/1, 189, 404, 411/2, 431, 432, 433, jeweils Gemarkung Schönnewitz und für die Grundstücke Flur-Nrn. 174/1, 174/2, 174/a, 175/a, 395/2, 395/3, 396, 396/a sowie Teilflächen der Flur-Nrn. 175/1, 176/a, 179, 180, 181, 182, 183, 187, 192, 194, 197, 198, 390, 395/21, jeweils Gemarkung Zaußwitz den Bebauungsplan „Sondergebiet Windenergie Käferberg“ aufzustellen (Beschluss Nr. 18/084/2021).
Im Rahmen der Fortschreibung des Regionalplanes für die Planungsregion Leipzig-Westsachsen wird im Gemeindegebiet Liebschützberg, auf Flurstücken der Gemarkungen Schönnewitz und Zaußwitz, ein Vorrang- und Eignungsgebiet zur Nutzung der Windenergie ausgewiesen. Mit der Aufstellung des Bebauungsplanes „Sondergebiet Windenergie Käferberg“ soll die zukünftig mögliche Nutzung des vorgenannten Gebietes als Windpark durch die Gemeinde gesteuert werden. Insbesondere sollen die räumliche Anordnung, die Anzahl, die Höhenausprägung und die Erschließung der Windkraftanlagen im Hinblick auf die kommunalen Belange und die Verträglichkeit mit Umwelt, Natur und Landschaftsbild definiert werden. Im Bebauungsplan ist es beabsichtigt, die für die Windkraftnutzung zulässigen Flächen als sonstiges Sondergebiet gemäß § 11 BauNVO auszuweisen.
Der räumliche Geltungsbereich des Bebauungsplanes „Sondergebiet Windenergie Käferberg“ ist dem beiliegenden Übersichtsplan (Auszug Liegenschaftskataster) zu entnehmen.
Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekanntzumachen (§2 Abs. 1 Satz 2 BauGB)
Liebschützberg, 16.03.2021
Jedermann kann die Aufstellung des Bebauungsplanes „Sondergebiet Windenergie Käferberg“ einschließlich deren Anlagen in der Gemeinde Liebschützberg, Straße der Jugend 5, 04758 Liebschützberg, OT Borna, Zimmer 6 während der Dienststunden
Montag Termine nach Vereinbarung
Dienstag 9:00 Uhr – 12:00 Uhr und 13:00 Uhr – 18:00 Uhr
Mittwoch Termine nach Vereinbarung
Donnerstag 9:00 Uhr – 12:00 Uhr und 13:00 Uhr – 16:00 Uhr
Freitag Termine nach Vereinbarung
einsehen und über deren Inhalt Auskunft verlangen. Aus Gründen des Infektionsschutzes ist eine Einsichtnahme derzeit nur nach vorheriger telefonischer Terminvereinbarung (Frau Kretzschmar, Tel.: 03435 / 671421) möglich.
Der Inhalt der öffentlichen Bekanntmachung und der in Kraft getretene Bebauungsplan mit der Begründung sowie deren Anlagen werden ergänzend auf der Homepage der Gemeinde Liebschützberg unter http://www.liebschuetzberg.de
eingestellt und über das zentrale Beteiligungsportal des Landes Sachsen unter https://buergerbeteiligung.sachsen.de/portal/sachsen/beteiligung/aktuelle-themen?format=Bauleitplan zugänglich gemacht.
Auf die Voraussetzungen für die Geltendmachung der Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften und von Mängeln der Abwägung sowie der Rechtsfolgen des § 215 Abs. 1 BauGB wird hingewiesen.
Unbeachtlich werden demnach
-
eine nach § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 BauGB beachtliche Verletzung der dort bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften,
-
eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 BauGB beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplans und des Flächennutzungsplans,
-
nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtliche Mängel des Abwägungsvorgangs und
-
nach § 214 Abs. 2a im beschleunigten Verfahren beachtliche Fehler,
wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung Satzung schriftlich gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden sind. Der Sachverhalt, der die Verletzung oder den Mangel begründen soll, ist darzulegen.
Außerdem wird auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 sowie Abs. 4 BauGB hingewiesen. Demnach kann der Entschädigungsberechtigte Entschädigung verlangen, wenn die in den §§ 39 bis 42 BauGB bezeichneten Vermögensnachteile eingetreten sind. Er kann die Fälligkeit des Anspruchs dadurch herbeiführen, dass er die Leistung der Entschädigung schriftlich bei dem Entschädigungs-pflichtigen beantragt. Ein Entschädigungsanspruch erlischt, wenn nicht innerhalb von drei Jahren nach Ablauf des Kalenderjahres, in dem die in § 44 Abs. 3 Satz 1 BauGB bezeichneten Vermögensnachteile eingetreten sind, die Fälligkeit des Anspruchs herbeigeführt wird.
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Gemeinde Liebschützberg
Landkreis Nordsachsen
Öffentliche Bekanntmachung
Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB);
Veränderungssperre im Geltungsbereich des Bebauungsplanes
„Sondergebiet Windenergie Käferberg“
Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses gemäß § 16 Abs. 2 BauGB
Der Gemeinderat der Gemeinde Liebschützberg hat am 16.03.2021 beschlossen, eine Veränderungssperre für die Grundstücke der Flur-Nrn. 112/a, 112/b, 123/b, 158/a, 412/1, 430/2, 430/4, 430/6, 430/7, 430/10, 430/11, 430/13 sowie Teilflächen der Flur-Nrn. 76, 89, 93, 98, 98a, 100, 111, 112, 117, 118, 122, 123/a, 142, 144, 145, 146, 148, 149, 150, 151, 153, 154, 156, 157, 159, 160, 181, 185, 186/1, 189, 404, 411/2, 431, 432, 433, jeweils Gemarkung Schönnewitz und für die Grundstücke der Flur-Nrn. 174/1, 174/2, 174/a, 175/a, 395/2, 395/3, 396, 396/a sowie Teilflächen der Flur-Nrn. 175/1, 176/a, 179, 180, 181, 182, 183, 187, 192, 194, 197, 198, 390, 395/21, jeweils Gemarkung Zaußwitz zu erlassen (Beschluss Nr. 18/085/2021).
Der Satzungsbeschluss wird hiermit gemäß § 16 Abs. 2 des Baugesetzbuches (BauGB) ortsüblich bekannt gemacht. Mit dieser Bekanntmachung tritt die Veränderungssperre in Kraft.
Jedermann kann die Satzung über die Veränderungssperre zur Sicherung der Planung im Bereich „Sondergebiet Windenergie Käferberg“ in der beschlossenen Fassung vom 16.03.2021 vom Tag der Bekanntmachung an in der Gemeindeverwaltung Liebschützberg, Straße der Jugend 5, OT Borna, Zimmer 6, während der üblichen Dienststunden einsehen und über deren Inhalt Auskunft verlangen. Aus Gründen des Infektionsschutzes ist die Einsichtnahme derzeit nach vorheriger telefonischer Terminvereinbarung (Frau Kretzschmar Tel. 03435/671421) möglich.
Auf die Vorschriften für die Geltendmachung etwaiger Entschädigungsansprüche für eingetretene Vermögensnachteile durch die Veränderungssperre gemäß § 18 Abs. 2 BauGB sowie auf die Vorschriften zum Erlöschen der Entschädigungsansprüche bei nicht fristgemäßer Geltendmachung gemäß § 18 Abs. 3 BauGB wird hingewiesen.
Gleichfalls wird auf § 4 Abs. 4 Satz 1 Sächsischer Gemeindeordnung (SächsGemO) verwiesen. Demnach gelten Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der SächsGemO zustande gekommen sind, ein Jahr nach ihrer Bekanntmachung als von Anfang an gültig zustande gekommen.
Dies gilt nicht, wenn:
-
die Ausfertigung der Satzung nicht oder fehlerhaft erfolgt ist,
-
Vorschriften über die Öffentlichkeit der Satzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind,
-
der Bürgermeister dem Beschluss nach § 52 Abs. 2 SächsGemO wegen Gesetzwidrigkeit widersprochen hat,
-
vor Ablauf der im § 4 Abs. 4 Satz 1 SächsGemO genannten Frist
-
die Rechtsaufsichtsbehörde den Beschluss beanstandet hat oder
-
die Verletzung der Verfahrens- oder Formvorschrift gegenüber der Gemeinde unter Bezeichnung des Sachverhaltes, der die Verletzung begründen soll, schriftlich geltend gemacht worden ist.
-
Ist eine Verletzung nach den Ziffern 3 oder 4 geltend gemacht worden, so kann auch nach Ablauf der in § 4 Abs. 4 Satz 1 SächsGemO genannten Frist jedermann diese Verletzung geltend machen.
Der räumliche Geltungsbereich der Veränderungssperre ist der beiliegenden Anlage 1 (Auszug Liegenschaftskataster) zu entnehmen.
Der Beschluss der Veränderungssperre ist ortsüblich bekannt zu machen (§ 16 Abs. 2 BauGB).
Jedermann kann die Veränderungssperreim Geltungsbereich des Bebauungsplanes „Sondergebiet Windenergie Käferberg“ einschließlich deren Anlagen in der Gemeinde Liebschützberg, Straße der Jugend 5, 04758 Liebschützberg, OT Borna, Zimmer 6 während der Dienststunden
Montag Termine nach Vereinbarung
Dienstag 9:00 Uhr – 12:00 Uhr und 13:00 Uhr – 18:00 Uhr
Mittwoch Termine nach Vereinbarung
Donnerstag 9:00 Uhr – 12:00 Uhr und 13:00 Uhr – 16:00 Uhr
Freitag Termine nach Vereinbarung
einsehen und über deren Inhalt Auskunft verlangen. Aus Gründen des Infektionsschutzes ist eine Einsichtnahme derzeit nur nach vorheriger telefonischer Terminvereinbarung (Frau Kretzschmar, Tel.: 03435 / 671421) möglich.
Der Inhalt der öffentlichen Bekanntmachung und der in Kraft getretene Bebauungsplan mit der Begründung sowie deren Anlagen werden ergänzend auf der Homepage der Gemeinde Liebschützberg unter http://www.liebschuetzberg.de
eingestellt und über das zentrale Beteiligungsportal des Landes Sachsen unter https://buergerbeteiligung.sachsen.de/portal/sachsen/beteiligung/aktuelle-themen?format=Bauleitplan zugänglich gemacht.
Auf die Voraussetzungen für die Geltendmachung der Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften und von Mängeln der Abwägung sowie der Rechtsfolgen des § 215 Abs. 1 BauGB wird hingewiesen.
Unbeachtlich werden demnach
-
eine nach § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 BauGB beachtliche Verletzung der dort bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften,
-
eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 BauGB beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplans und des Flächennutzungsplans,
-
nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtliche Mängel des Abwägungsvorgangs und
-
nach § 214 Abs. 2a im beschleunigten Verfahren beachtliche Fehler,
wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung Satzung schriftlich gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden sind. Der Sachverhalt, der die Verletzung oder den Mangel begründen soll, ist darzulegen.
Außerdem wird auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 sowie Abs. 4 BauGB hingewiesen. Demnach kann der Entschädigungsberechtigte Entschädigung verlangen, wenn die in den §§ 39 bis 42 BauGB bezeichneten Vermögensnachteile eingetreten sind. Er kann die Fälligkeit des Anspruchs dadurch herbeiführen, dass er die Leistung der Entschädigung schriftlich bei dem Entschädigungs-pflichtigen beantragt. Ein Entschädigungsanspruch erlischt, wenn nicht innerhalb von drei Jahren nach Ablauf des Kalenderjahres, in dem die in § 44 Abs. 3 Satz 1 BauGB bezeichneten Vermögensnachteile eingetreten sind, die Fälligkeit des Anspruchs herbeigeführt wird.
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Satzung über die Verlängerung der Veränderungssperre
zur Sicherung der Planung im
Bereich „Sondergebiet Windenergie Käferberg“
Die Gemeinde Liebschützberg beschließt aufgrund der §§ 14 und 16 des Baugesetzbuchs (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 3. November 2017 (BGBl. I S. 3634), zuletzt geändert durch Artikel 11 des Gesetzes vom 08. Oktober 2022 (BGBl. I S. 1727), i. V. m. § 4 der Sächsische Gemeindeordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 9. März 2018 (SächsGVBl. S. 62), die zuletzt durch Artikel 17 des Gesetzes vom 20. Dezember 2022 (SächsGVBl. S. 705) geändert worden ist, in seiner Sitzung des Gemeinderates am 17.01.2023 die folgende Verlängerung (§ 17 Absatz 1 Satz 3 BauGB) der Veränderungssperre als Satzung:
§ 1
Anlass der Satzung
Der Gemeinderat der Gemeinde Liebschützberg hat in seiner öffentlichen Sitzung am 16.03.2021 beschlossen, für den in § 2 bezeichneten Bereich den Bebauungsplan „Sondergebiet Windenergie Käferberg“ aufzustellen. Zur Sicherung der Planung für dieses Gebietes wird die 1. Verlängerung der Veränderungssperre um ein Jahr gemäß § 17 Abs. 1 Satz 3 BauGB erlassen.
§ 2
Räumlicher Geltungsbereich
Der räumliche Geltungsbereich der Veränderungssperre umfasst folgende Grundstücke der Gemarkung Schönnewitz:
Flurstücks-Nrn.: 112/a, 112/b, 123/b, 158/a, 412/1, 430/2, 430/4, 430/6, 430/7, 430/10, 430/11, 430/13 (gesamtes Flurstück) sowie
Flurstücks-Nrn.: 76, 89, 93, 98, 98a, 100, 111, 112, 117, 118, 122, 123/a, 142, 144, 145, 146, 148, 149, 150, 151, 153, 154, 156, 157, 159, 160, 181, 185, 186/1, 189, 404, 411/2, 431, 432 und 433 (Teilflächen der vorgenannten Flurstücke),
und folgende Grundstücke der Gemarkung Zaußwitz:
Flurstücks-Nrn.: 174/1, 174/2, 174/a, 175/a, 395/2, 395/3, 396, 396/a (gesamtes Flurstück) sowie
Flurstücks-Nrn.: 175/1, 176/a, 179, 180, 181, 182, 183, 187, 192, 194, 197, 198, 390, 395/21 (Teilflächen der vorgenannten Flurstücke).
Der Geltungsbereich dieser Satzung ist in einem Lageplan mit Datum vom 16.03.2021 im Maßstab 1 : 5000 als Anlage beigefügt. Der Lageplan ist Bestandteil der Satzung. Im Zweifel geht der Lageplan der Umschreibung des Geltungsbereiches in Abs. (1) vor.
§ 3
Zulässigkeit von Vorhaben im Geltungsbereich der Veränderungssperre
Im räumlichen Geltungsbereich der Veränderungssperre lt. § 2 dürfen Vorhaben im Sinne des § 29 BauGB nicht durchgeführt oder bauliche Anlagen nicht beseitigt werden, Erhebliche oder wesentlich wertsteigernde Veränderungen von Grundstücken und baulichen Anlagen, deren Veränderungen nicht genehmigungs-, zustimmungs- oder anzeigepflichtig sind, nicht vorgenommen werden.
Die weitere Zulässigkeit von Vorhaben regelt § 14 BauGB.
§ 4
Inkrafttreten
Die 1. Verlängerung der Veränderungssperre für den Bereich „Sondergebiet Windenergie Käferberg“ tritt mit der ortsüblichen Bekanntmachung in Kraft. Sie tritt außer Kraft, sobald und soweit der für den Geltungsbereich dieser Satzung aufzustellende Bebauungsplan rechtsverbindlich geworden ist, spätestens jedoch nach Ablauf von einem Jahr. Auf diese Frist ist der seit der Zustellung der ersten Zurückstellung eines Baugesuches nach § 15 Abs. 1 BauGB abgelaufene Zeitraum anzurechnen.
Hinweise
Die Satzung über die Veränderungssperre kann während der üblichen Dienststunden bei der Gemeindeverwaltung Liebschützberg, Straße der Jugend 5, OT Borna, Zimmer 6 eingesehen werden. Jedermann kann die Veränderungssperre einsehen und über deren Inhalt Auskunft verlangen. Aus Gründen des Infektionsschutzes ist die Einsichtnahme derzeit nach vorheriger telefonischer Terminvereinbarung (Frau Kretzschmar, Tel.: 03435/671421) möglich.
Auf die Vorschriften für die Geltendmachung etwaiger Entschädigungsansprüche für eingetretene Vermögensnachteile durch die Veränderungssperre gemäß § 18 Abs. 2 BauGB sowie auf die Vorschriften zum Erlöschen der Entschädigungsansprüche bei nicht fristgemäßer Geltendmachung gemäß § 18 Abs. 3 BauGB wird hingewiesen.
Gleichfalls wird auf § 4 Abs. 4 Satz 1 Sächsischer Gemeindeordnung (SächsGemO) verwiesen. Demnach gelten Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der SächsGemO zustande gekommen sind, ein Jahr nach ihrer Bekanntmachung als von Anfang an gültig zustande gekommen.
Dies gilt nicht, wenn:
die Ausfertigung der Satzung nicht oder fehlerhaft erfolgt ist, Vorschriften über die Öffentlichkeit der Satzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind, der Bürgermeister dem Beschluss nach § 52 Abs. 2 SächsGemO wegen Gesetzwidrigkeit widersprochen hat, vor Ablauf der im § 4 Abs. 4 Satz 1 SächsGemO genannten Frist die Rechtsaufsichtsbehörde den Beschluss beanstandet hat oder die Verletzung der Verfahrens- oder Formvorschrift gegenüber der Gemeinde unter Bezeichnung des Sachverhaltes, der die Verletzung begründen soll, schriftlich geltend gemacht worden ist. Ist eine Verletzung nach den Ziffern 3 oder 4 geltend gemacht worden, so kann auch nach Ablauf der in § 4 Abs. 4 Satz 1 SächsGemO genannten Frist jedermann diese Verletzung geltend machen.
Ausfertigungsvermerk:
Die Satzung über die 1. Verlängerung der Veränderungssperre für das Gebiet des Bebauungsplanes „Sondergebiet Windenergie Käferberg“ wird hiermit ausgefertigt.
Ort, Datum Unterschrift
Borna, 01.02.2023 gez. Sommer
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Bebauungsplan „Wohngebiet Borna Nord“
Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan
Der Gemeinderat der Gemeinde Liebschützberg hat in seiner Sitzung am 16.02.2021 den Bebauungsplan „Wohngebiet Borna Nord“, nach Abwägung aller eingegangenen Stellungnahmen, gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) als Satzung beschlossen und die Begründung gebilligt.
Mit dieser Bekanntmachung tritt die Satzung gemäß § 10 Abs. 3 BauGB in Kraft.
Der Geltungsbereich des Bebauungsplans „Wohngebiet Borna Nord“ befindet sich am nordöstlichen Siedlungsrand der Ortslage Borna am nördlichen Ende der Straße „Siedlung des 15. Oktober“. Der Gesamtumgriff umfasst eine Fläche von ca. 3.600 m² und schließ die Flurstücke 281/2, 285/1 (vollständig) und die Flurstücke 283 und 301/1 (teilweise) der Gemarkung Borna ein. Die Lage und der Flächenumgriff sind dem beigefügten Lageplan zu entnehmen.
Lageplan des Geltungsbereiches, ohne Maßstab
Quelle: RAPIS - Raumplanungsinformationssystem Sachsen [03/2020], Geobasisdaten: Staatsbetrieb Geobasisdaten und Vermessung Sachsen (GeoSN) und eigene Darstellung; Ausschnitt genordet
Jedermann kann den Bebauungsplan mit der Begründung einschließlich deren Anlagen in der Gemeinde Liebschützberg, Straße der Jugend 5, 04758 Liebschützberg, OT Borna, Zimmer 6 während der Dienststunden
Montag Termine nach Vereinbarung
Dienstag 9:00 Uhr – 12:00 Uhr und 13:00 Uhr – 18:00 Uhr
Mittwoch Termine nach Vereinbarung
Donnerstag 9:00 Uhr – 12:00 Uhr und 13:00 Uhr – 16:00 Uhr
Freitag Termine nach Vereinbarung
einsehen und über deren Inhalt Auskunft verlangen. Aus Gründen des Infektionsschutzes ist eine Einsichtnahme derzeit nur nach vorheriger telefonischer Terminvereinbarung (Frau Kretzschmar, Tel.: 03435 / 671421) möglich.
Der Inhalt der öffentlichen Bekanntmachung und der in Kraft getretene Bebauungsplan mit der Begründung sowie deren Anlagen werden ergänzend auf der Homepage der Gemeinde Liebschützberg unter http://www.liebschuetzberg.de
eingestellt und über das zentrale Beteiligungsportal des Landes Sachsen unter https://buergerbeteiligung.sachsen.de/portal/sachsen/beteiligung/aktuelle-themen?format=Bauleitplan zugänglich gemacht.
Auf die Voraussetzungen für die Geltendmachung der Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften und von Mängeln der Abwägung sowie der Rechtsfolgen des § 215 Abs. 1 BauGB wird hingewiesen.
Unbeachtlich werden demnach
-
eine nach § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 BauGB beachtliche Verletzung der dort bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften,
-
eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 BauGB beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplans und des Flächennutzungsplans,
-
nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtliche Mängel des Abwägungsvorgangs und
-
nach § 214 Abs. 2a im beschleunigten Verfahren beachtliche Fehler,
wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung Satzung schriftlich gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden sind. Der Sachverhalt, der die Verletzung oder den Mangel begründen soll, ist darzulegen.
Außerdem wird auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 sowie Abs. 4 BauGB hingewiesen. Demnach kann der Entschädigungsberechtigte Entschädigung verlangen, wenn die in den §§ 39 bis 42 BauGB bezeichneten Vermögensnachteile eingetreten sind. Er kann die Fälligkeit des Anspruchs dadurch herbeiführen, dass er die Leistung der Entschädigung schriftlich bei dem Entschädigungs-pflichtigen beantragt. Ein Entschädigungsanspruch erlischt, wenn nicht innerhalb von drei Jahren nach Ablauf des Kalenderjahres, in dem die in § 44 Abs. 3 Satz 1 BauGB bezeichneten Vermögensnachteile eingetreten sind, die Fälligkeit des Anspruchs herbeigeführt wird.
Artenschutzrechtliche Betroffenheitsabschätzung
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Rückbau Wohnhaus im OT Ganzig
Die Gemeinde Liebschützberg beabsichtigt den Rückbau eines Wohnhauses im OT Ganzig Oschatzer Weg 15 durchzuführen
Gegenstand dieser Ausschreibung sind der Komplettabbruch und Entsorgung Wohnhaus mit Anbau. Das Wohnhaus ist ca. 13 m x 7 m x 6m (9 m First) hat ein Satteldach Holz mit Ziegeldeckung und ist Mischmauerwerk.
Entrümpelung mit Entsorgung incl. aller Entsorgungskosten
Verkehrssicherung, Fahrbahnschutz
Herrichten Gelände als Gesamtleistung
Bei Interesse an der Ausführung dieser Leistung werden Sie hiermit aufgefordert die Unterlagen für die Ausschreibung bis zum 17.08.2020 bei der Gemeinde Liebschützberg, Verwaltungssitz Borna, Straße der Jugend 5 schriftlich bzw. per E-Mail an abzufordern.
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Information an die Einwohner der Gemeinde Liebschützberg
Der Ausbau des Glasfasernetzes ist in der Endphase. Es sind noch einige kleine Mängel zu beseitigen. Ansonsten sind die größeren Baumaßnahmen im gesamten Gemeindegebiet beendet.
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Vergaben
Informationen zu beschränkten Ausschreibungen und Bauleistungsvergaben
Ausschreibung nach VOB/A
Die Gemeinde Liebschützberg informiert ab sofort an dieser Stelle gemäß § 19 Abs. 5 der Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen/Allgemeine Bestimmungen (VOB/A) 2009 über beabsichtigte Beschränkte Ausschreibungen ohne Teilnahmewettbewerb nach § 3 Abs. 3 Nr. 1 ab einem voraussichtlichen Auftragswert von 25.000 € ohne Umsatzsteuer sowie nach Zuschlagserteilung entsprechend § 20 Absatz 3 VOB/A, wenn bei Beschränkten Ausschreibungen ohne Teilnahmewettbewerb der Auftragswert 25.000 € ohne Umsatzsteuer und bei Freihändigen Vergaben der Auftragswert 15.000 € ohne Umsatzsteuer übersteigt. Dies betrifft folgende Maßnahmen:
Zudem finden Sie unsere aktuellen Ausschreibungen auch auf eVergabe.de
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vergebene Aufträge
Bekanntgabe gemäß § 20 (3) VOB/A
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vergebende Aufträge |
Vergabenummer |
Auftragnehmer |
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Planungsleistung energetische Sanierung der Heizungsanlage Grundschule Liebschützberg |
VG 03/13/19 |
Eckert H. Ingenieurbüro Breite Straße 47 04758 Oschatz |
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Achtung ! Neu, Neu, Neu
Das Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie 2014/52/EU im Städtebaurecht und zur Stärkung des neuen Zusammenlebens in der Stadt vom 4. Mai 2017 ist am 13. Mai 2017 in Kraft getreten.
Gemäß § 4a Absatz 4 Baugesetzbuch (BauGB) ist der Inhalt der ortsüblichen Bekanntmachung nach § 3 Absatz 2 Satz 2 und die nach § 3 Absatz 2 Satz 1 auszulegenden Unterlagen zusätzlich in das Internet einzustellen und über ein zentrales Internetportal des Landes zugänglich zu machen.
