Amtliche Bekanntmachung

die 31. öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Liebschützberg findet am Donnerstag, dem 19. Mai 2022 um 19:30 Uhr im DGH Ganzig STATT.

Tagesordnung:

1. Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung
2. Bürgerfragestunde (max. 15 min.)
3. Bericht des Bürgermeisters
4. Beschluss über die Billigung des Entwurfes des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes der Gemeinde Liebschützberg "Erweiterung Biogasanlage Zaußwitz" sowie über die Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange                                      Beratung und Beschlussfassung
5. Berufung Gemeindewehrleiter und Stellvertreter               Beratung und Beschlussfassung
6. Überplanmäßige Ausgabe Anschaffung einem Mehrzweckgeräteträger (Neufahrzeug)               Beratung und Beschlussfassung
7. Vergabe von einem Mehrzweckgeräteträger (Neufahrzeug) für den Winterdienst- und Mäheinsatz Beratung und Beschlussfassung
8. Rückerstattung des Elternbeitrages durch Pandemiebedingte Schließung in den Kitas      Beratung und Beschlussfassung
9. Feststellung Jahresabschluss 2014                       Beratung und Beschlussfassun
10. Feststellung Jahresabschluss 2014                        Beratung und Beschlussfassung
11. Aufhebung des Beschlusses vom 12.10.2021   Beratung und Beschlussfassung
12. Gründung der Betriebsgenossenschaft RathausCloud e.G. mit der Gemeinde als GründungsmitgliedBeratung und Beschlussfassung
13. Informationen und Anfragen vom Bürgermeister und dem Gemeinderat

geschlossener Teil