19. öffentliche Sitzung des Gemeinderates

Die 19. öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Liebschützberg fand am 19.04.16 in der Kulturscheune Borna statt. Der Bürgermeister konnte dazu 13 Gemeinderäte, den Vertreter der OAZ und weitere Bürger begrüßen. Ebenfalls eingeladen waren die Kameraden Müller und Kochale, welche zur heutigen Sitzung durch den Gemeinderat zum Wehrleiter FF Zaußwitz und dessen Stellvertreter berufen werden sollen.

Anwesend war auch Herr Schilke vom Planungsbüro Planet Kemmlitz. An Hand einer Präsentation gab er den Gemeinderäten einen Überblich über die Region "Sächsisches Zweistromland-Ostelbien" und deren Fördermöglichkeiten.

Begonnen wurde die Sitzung wieder mit der Bürgerfragestunde und es folgte der Bericht des Bürgermeisters. In der Bürgerfragestunde brachte ein Bürger seinen Unmut zu der z.Z. vermehrt auftretenden Verschmutzung der Gehwege mit Hundekot zum Ausdruck. Was kann die Gemeinde dagegen unternehmen? Eine schnelle Lösung hat Bürgermeister Schmidt nicht parat, hier kann nur an die Verantwortung aller Bürger appelliert werden.

Anwesend war auch Herr Barth aus der Gemeinde Cavertitz, der sich im Rahmen der Bürgerfragestunde ebenfalls zu Wort meldete und dem Gemeinderat seine Absicht erklärte, unsere Gemeinde bei der Gestaltung des Liebschützberges behilflich zu sein. Er hat da einige Ideen, wie das Gelände attraktiv gestaltet werden könnte. Herr Barth bekommt in der Gemeinderatssitzung im Mai die Gelegenheit, sein Konzept offiziell vorzustellen. Bereits zum Mühlentag im Mai will er sich auf dem Liebschützberg mit seinen Ideen den Besuchern präsentieren.

Im weiteren Sitzungsverlauf kam es dann zur Berufung der Wehrleitung Zaußwitz. Die Wahl wurde ordnungsgemäß vorbereitet und am 01.04.16 vom GWL Kam. Rebholz durchgeführt. Folgende Kameraden wurden gewählt:

• Wehrleiter FF Zaußwitz – Kam. Marcus Müller
• stellv. Wehrleiter FF Zaußwitz – Kam. Martin Kochale

Die Kameraden wurden durch Beschluss vom Gemeinderat berufen, der Bürgermeister überreichte die Berufungsurkunden und einen Blumenstrauß. Kam. Kochale war dienstlich verhindert und somit nicht anwesend. Die Berufungsurkunde und die Glückwünsche werden ihm durch den Kam. Müller übermittelt.

In einem weiteren Beratungspunkt wurde der Beschluss zur Planung Feuerwehrgerätehaus Bornitz gefasst. Der Gemeinderat einigte sich, das Gerätehaus als Festbau auf dem jetzigen Standort zu bauen. Die Planung soll durch das Planungsbüro Phase 10 aus Freiberg erfolgen.

Der Bau soll bis Juli 2017 realisiert sein, eine Förderung in Höhe von 250 T€ wird für 2016 beantragt. Die Variante Containerbauweise wird nicht weiter angestrebt, da hier nur der Aufbau des Containers erfolgt, alle anderen Vor- und Nacharbeiten müssten separat geplant und durchgeführt werden.

Ebenfalls in dieser Sitzung wurde eine Maßnahmeliste zur Verteilung der zusätzlichen Investitionsmittel von Bund und Land beschlossen. Auf Grundlage des im Dezember 2015 beschlossenen Gesetzes zur Stärkung der kommunalen Investitionskraft erhalten Kommunen mehr Geld, um nötige Vorhaben – auch zur Erhaltung der Infrastruktur – zu realisieren. Die Gelder kommen vom Bund, vom Land und aus einer Investitionspauschale. Die Förderbereiche des Bundes sind zum Beispiel Krankenhäuser, energetische Sanierungen, Luftreinhaltung, Städtebau, Informationstechnologie, Brachflächenrevitalisierung, Lärmbekämpfung und frühkindliche Bildung. Die Förderbereiche des Landes sind unter anderem Schulhausbau, Bau und Ausbau Kindertagesstätten, Straßenbau, Gewässerschutz, Brachflächenrevitalisierung, Sportstätten und Verwaltungsgebäude. Auf die Gemeinde Liebschützberg entfallen in den kommenden Jahren ca. 285 T€ (ca. 61 T€ vom Bund, 187 T€ vom Land und 36,0 T€ Investitionspauschale). Folgende Maßnahmeliste wurde beschlossen:

• Energetische Sanierung Rathaus
• Rennbahn mit Sandgrube Schule Schönnewitz
• Archiv für die Gemeindeverwaltung Liebschützberg Umbau bzw. Anbau mit Fassadensanierung

Eine weitere Information des Bürgermeisters erging an die Gemeinderäte zum Besuch der Partnergemeinde Gailingen im Oktober in Liebschützberg.

Aus Anlass der 25jährigen Partnerschaft soll am 03.10.16 eine Festveranstaltung stattfinden. Diese soll gemeinsam mit Vereinen der Gemeinde organisiert werden.

• Beschlüsse des Gemeinderates der 19. öffentlichen Sitzung